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  • Aleks Lessmann 10:17 am 6. April 2010 permalink | Antwort
    Tags: angst, Bundestrojaner, ELENA, , , spd, trolle, , verräterpartei, Vorratsdatenspeicherung, ,   

    [Nachtrag: Mit Datum 09.02.2011 hat die Verräterpartei die Seite allen Anschein nach die Seite gelöscht]

    Die Verräterpartei, Abteilung Rheinland Pfalz meldet Anfang April (aber nicht zum 01. April) vollmundig „Wir sind die Netzpartei“.

    Eigentlich beachte ich die Verräterpartei spätestens seit der Zustimmung zur Zensursulas Gesetz nicht mehr. Und irgendwas sagt mir, man sollte deren Trollen nicht noch füttern. Aber setzen wir uns doch Mal mit dem politischen Gegner auseinander, bevor er ganz in die Versenkung verschwindet: (mehr …)

     
  • Aleks Lessmann 12:30 am 31. March 2010 permalink | Antwort
    Tags: Axel E. Fischer, browser, , deutschlandradio, , , keine Ahnung, Markus Heidmeier, spd, Wieczorek-Zeul   

    WIR haben eine Enquete Kommission im Bundestag. Ich meine diese TOLLE Enquete Kommission zum Internet, die die Internet Ausdrucker als Feigenblatt aufgestellt haben um so zu tun, also ob sie das Internet verstünden oder zumindest den Versuch wagen würden.
    Entsprechend schickt die CDU ihren besten Mann dorthin, so als Vorsitzender. Der kann dann mit seinem geballten Wissen die Diskussionen steuern. Naja, man darf ja noch träumen. (mehr …)

     
  • Aleks Lessmann 06:00 am 28. March 2010 permalink | Antwort
    Tags: , , , gewaltenteilung, , kontrolle, Normenkontrollklage, parteien, rechtsaußen, roland koch, spd, Staatssender, totalitarismus, , , zdf   

    Fest im Glauben, sie seien immer noch eine Volkspartei mit der Chance, bei Wahlen wieder zu gewinnen, verwehren sich SPD Parlamentarier gegen die von Grüne und Linke gewünschte Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht.

    Wahrscheinlich hoffen sie, die vom totalitären rechtsaußen Roland Koch durchgesetzte Kontrolle des CDU-Senders ZDF beizeiten zu ihrem eigenen Vorteil umdrehen zu können. Schließlich gehört die Republik den Parteien und hat denen zu dienen – so zumindest das Verhalten von SPD und CDU/CSU in den 30 Jahren, in denen ich schon in Deutschland weile. (mehr …)

     
  • Aleks Lessmann 08:57 am 24. March 2010 permalink | Antwort
    Tags: , npd, schämen, spd, spitzel, , v-leute, verfassungsschutz,   

    Angesichts der vielen Gesetzesvorhaben, die in den letzten Jahren vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden mußten ist zwar die Entscheidung des Verfassungsschutzes, das Parlament zu bespitzeln nachvollziehbar, man wundert sich jedoch über das demokratische Verständnis einer Organisation, die das einzige direkt gewählte Organ des Bundes bespitzelt, die NPD gleichzeitig über V-Leute zum Überleben hilft.

    Das demokratische Verständnis des Abgeordneten der Verräterpartei, der seinen Mitarbeiter in voller Kenntnis seiner „anderen Aufgabe“ gewähren ließ ist zwar auch eigenartig, aber solches Verhalten erstaunt bei der modernen SPD kaum noch. Vielleicht, wenn man die Recherchen ausweitet, findet man Spitzel des Verfassungsschutzes auch beim BVerfg. Die Richter dort waren schon oft mit „deren“ Regierungen nicht einer Meinung. Und das ist sicher ganz, ganz dolle böse.

    Mann, Mann, Mann. Wer davor nicht der Meinung war, daß der Morast ausgetrocknet gehört, aus dem solche Gedanken kommen, der sollte spätestens jetzt zu Sinnen kommen. Transparenz und eine weitreichende Kontrolle derjenigen, die Macht inne haben ist das, was eine Demokratie am Leben hält. Nicht ein Verfassungsschutz, der allen Anschein nach weniger den Schutz der Verfassung als… anderer Interessen im Auge hat.

    Wird Zeit für einen gehörigen Frühjahrsputz.

     
  • Aleks Lessmann 06:00 am 23. March 2010 permalink | Antwort
    Tags: , , internet, , , Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Rheinland-Pfalz, sendezeiten, spd   

    Ok, zwar ist das Resultat einer Studie, daß Pornographie die Jugendlichen nicht schadet. Aber die Studie wurde ja von einem Anbieter ebensolcher in Auftrag gegeben. Ich mein, ich habe schon als Jugendlicher mit Pornographie zu tun gehabt, und bin klar und deutlich ein verdorbenes Subjekt, da aktives Mitglied (gnihihi) der Piraten.

    Trotzdem machen es sich die Internet Ausdrucker einfach, die im Moment den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verbrech… besprechen. Martin Stadelmaier, Mitglied der Verräter Partei und Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz kam beim Politcamp schon wieder um die Ecke mit den Sendezeitbegrenzungen. Der hat in der Schule nicht aufgepasst. (mehr …)

     
  • Aleks Lessmann 12:01 am 18. March 2010 permalink | Antwort
    Tags: , , , freie marktwirtschaft, gleichheit, missbrauch, neokonservativ, reiche, reichtum, soziale marktwirtschaft, spd, unsoziale bereicherung   

    …so wollen uns zumindest die Neokonservativen der FDP, CDU/CSU und SPD immer klar machen.

    Entsprechend baute man ein Markt konformes System zur Regulierung des CO2 Ausstoßes, der in erster Linie für die Globale Erwärmung verantwortlich ist. Der Markt, so die Jünger Milton Friedmans, regelt ja alles. Also wurden Höchstgrenzen aufgestellt, wie viel Müll man denn in die Luft pusten dürfe, und erstellte sowas wie „Luftverschmutzungs Aktien“: Der Emissionshandel war geboren. Die Idee hinter dem Ganzen war, dass Unternehmen, die die Luft besonders verpesten, von anderen Unternehmen die sog. „Klimazertifikate“ kaufen würden. Das sollte Unternehmen auf eine mir nicht verständliche Weise dazu bringen, immer weniger CO2 auszustoßen.

    (mehr …)

     
  • Aleks Lessmann 06:00 am 4. March 2010 permalink | Antwort
    Tags: , , , , Regierung, spd   

    Oy Vei!

    Was für eine Elite! Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG), die Vorratsdatenspeicherung (VDS) für nichtig zu erklären ist das wie wievielte Watsch’n gegen unsere Damen und Herren Gesetzesgeber?

    Vielleicht erinnert sich der Eine oder die Andere von euch daran, wie es mit dem Rauchverbot war.

    Mal sehen, ob ich es zusammen kriege: Da sitzen unsere Politiker und die unkündbaren, teuren oberen Beamten ein halbes Jahr in Meetings, Kommissionen und haste nicht gesehen, sind kurz davor, ein generelles Rauchverbot zu erlassen (Natürlich mit den üblichen Löchern, die Lobbyisten in Gesetze mittlerweile bohren dürfen, die sie nicht selber verbrochen haben). Und da wacht einer von denen wohl mitten im Meeting auf mit der Erleuchtung, so was wie ein Rauchverbot sei ja eigentlich Sache der Bundesländer. Im Gegensatz zu anderen Gesetzen fand man immerhin raus, welchen Mist man fast verbrochen hätte bevor es in Kraft trat und vom BVerfG einkassiert werden musste. (mehr …)

     
    • JKomesker 08:32 am 4. März 2010 permalink | Antwort

      Hey,
      Du schreibst:

      „Im Gegensatz zu anderen Kommentatoren habe ich mit dem verdachtsabhängigen Sammeln unter Richtervorbehalt kein Problem.“

      So, wie ich das Urteil verstehe, signalisiert es das aber gerade die verdachtsUNabhängige Speicherung möglich ist – sie muss nur verfassungskonform umgesetzt werden. Ich vermute, die meisten Blogger, Kommentatoren und anderen Menschen, die eine eher negative Meinung zu dem Urteil haben, beziehen sich auf genau dieses Signal der Richter.

    • Aleks A 08:53 am 4. März 2010 permalink | Antwort

      Da habe ich mich wohl mehrdeutig ausgedrückt. Mir ist die verdachtsUNabhängige Sammelwut auch zuwider.

      Ich meinte mit meinem Satz die Meinungen, die auch schon vor der Entscheidung des BVerfG geäußert wurden, die sich grundsätzlich und komplett gegen jegliche Art der Sammlung von elektronischen Daten stellten.

      Vielen Dank für dein Kommentar
      Aleks A.

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Aleks Lessmann